von RA'in Anisha von Auenmüller | Apr 7, 2020 | Fachgebiete, Familienrecht
Der 12. Zivilsenat des BGH hat mit Beschluss vom 27.03.2019 klargestellt, dass der personensorgeberechtigte Elternteil, wie auch der umgangsberechtigte Elternteil grundsätzlich einen Anspruch auf Herausgabe des Kinderreisepasses haben. Der BGH schränkte diesen...
von RA Johannes Zimmermann | Apr 7, 2020 | Erbrecht, Fachgebiete
Die Frage der Testierfähigkeit, d. h. ob der oder die Erblasser (in) ein Testament rechts-wirksam errichten konnte, ist regelmäßig Gegenstand von Erbstreitigkeiten. Ein Testament ist nur gültig, wenn es unbeeinflusst vom Willen Dritter entstanden ist und der Verfasser...
von RA'in Sibylle Wierling | Apr 3, 2020 | Agrarrecht, Fachgebiete, Rechtsprechung
Erhalten Sie einen Wildschadensvorbescheid von der zuständigen Behörde, lohnt sich ein Blick auf die Einhaltung der Verfahrensvorschriften. Liegt ein formeller Verstoß vor, ist der Vorbescheid aufzuheben. Eine Klage wäre dann nicht von Erfolg gekrönt. Zuletzt hat sich...
von RA'in Sibylle Wierling | Apr 3, 2020 | Agrarrecht, Fachgebiete, Miet- und Pachtrecht
Macht nach dem Ablauf der Pachtzeit eines Landpachtvertrages der Verpächter keinen Räumungsanspruch geltend und wirtschaftet der Pächter in Hoffnung auf eine Fortsetzung des Pachtvertrages einfach weiter, herrscht ein vertragloser Zustand. Der Pächter wirtschaftet...
von RA Nikolai Manke | Apr 3, 2020 | Arbeitsrecht, EuGH, Fachgebiete, Mandantenrundbrief, Rechtsprechung
Aufgrund einer weiteren Entscheidung des Europäischen Gerichtshofes (EuGH) vom 06.11.2018 (EUGH, ECLI:EU:C:2018:874 – Shimizu) hat das Bundesarbeitsgericht im Jahr 2019 wichtige Entscheidungen getroffen, die zu erheblichen Kapitalisierungsrisiken für Arbeitgeber...
von RA Dr. Christian Behrens | Apr 3, 2020 | Bau- und Architektenrecht, BGH, Fachgebiete, Mandantenrundbrief, Rechtsprechung
Im Einzelfall kann der (Bau-)Unternehmer auf die Mitwirkung des Bestellers angewiesen sein, soll das Werk wie vertraglich vereinbart ausgeführt werden. Unterlässt der Besteller die erforderliche Mitwirkung und gerät dadurch in Annahmeverzug, kann der Unternehmer von...
von RA Johannes Zimmermann | Jan 9, 2020 | Kanzlei allgemein
Wir freuen uns, die Verstärkung der Zimmermann & Manke Rechtsanwälte Partnerschaftsgesellschaft mbB mitteilen zu können. Mit Wirkung zum 01.01.2020 tritt Frau Brigitte Wagner-AndersRechtsanwältin und NotarinFachanwältin für Familienrecht als Partnerin in unser...
von RA Nikolai Manke | Okt 29, 2019 | Arbeitsrecht, Fachgebiete
Wir haben bereits in unserem Homepageartikel aus September 2016 auf die Gefahr einer Urlaubsabgeltung für in der Elternzeit angefallenen Urlaub hingewiesen. Eine weitere Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts (BAG) vom 19.03.2019 (9 AZR 495/17) sowie entsetzte...
von RA'in Anisha von Auenmüller | Mrz 29, 2019 | Fachgebiete, Familienrecht
Oftmals wird in Umgangsrechtstreitigkeiten durch einen Elternteil vorgebracht, dass das Kind den anderen Elternteil nicht sehen möchte und keinen Umgang mit ihm möchte. Ob diese Ablehnung durch das Kind vorgetäuscht ist oder ob es tatsächlich der Wille des Kindes ist,...
von RA Marius Springer | Mrz 29, 2019 | Fachgebiete, Zivilrecht
Es prägt das tägliche Stadtbild: Kleine Kinder befahren mit ihren Velos den Fußweg. Dies ist auch gut so, denn nach der StVO müssen sie dies auch tun, bis sie acht Jahre alt werden. Doch wer zahlt, wenn der oder die Kleine das parkende Auto rammt? Eine Haftung ist...