von RA Marius Springer | März 29, 2019 | Fachgebiete, Zivilrecht
Es prägt das tägliche Stadtbild: Kleine Kinder befahren mit ihren Velos den Fußweg. Dies ist auch gut so, denn nach der StVO müssen sie dies auch tun, bis sie acht Jahre alt werden. Doch wer zahlt, wenn der oder die Kleine das parkende Auto rammt? Eine Haftung ist...
von RA Dr. Christian Behrens | März 26, 2018 | Bau- und Architektenrecht, Miet- und Pachtrecht, Praxistipps, Zivilrecht
In seinem bereits an anderer Stelle dargestellten Urteil vom 15.06.2017 (Az.: 6 U 2/17) hatte sich das OLG Celle mit dem Einwand der Beklagten, von dem eingeklagten Kostenvorschuss sei ein Abzug „neu für alt“ vorzunehmen, auseinanderzusetzen. Exkurs: Abzug "neu...
von RA Dr. Christian Behrens | März 26, 2018 | Bau- und Architektenrecht, Praxistipps, Zivilrecht
Problemstellung Entdeckt ein Auftraggeber (z. B. Bauherr) erst kurz vor Ablauf der Gewährleistungsfrist einen Mangel des Werks, drohen seine Gewährleistungsansprüche zu verjähren. Kann der Unternehmer den Mangel nicht rechtzeitig vor Ablauf der Gewährleistungsfrist...
von RA Marius Springer | März 26, 2018 | Fachgebiete, Nachbarrecht, Werkrecht, Zivilrecht
Der Grundsatz, dass die Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen ein Verschulden des Schädigers voraussetzt, gilt im Nachbarrecht so nicht. Erleidet ein Haus- oder Wohnungseigentümer Schäden, die von dem Nachbargrundstück oder der benachbarten Eigentumswohnung...
von RA Johannes Zimmermann | Sep. 13, 2016 | BGH, Erbrecht, Fachgebiete, Rechtsprechung, Zivilrecht
Ein Beschluss des BGH vom 06.07.2016 (Az.: XII ZB 61/16) macht eine Überprüfung nahezu aller Patientenverfügungen erforderlich. Die Entscheidung beruht auf folgenden Erwägungen. In einer Patientenverfügung überantwortet der Betroffene dem Bevollmächtigten die...
von RA'in Anisha von Auenmüller | Sep. 13, 2016 | BGH, Fachgebiete, Prozessrecht, Rechtsprechung, Zivilrecht
Begeht ein Tierarzt im Rahmen eines Behandlungsvertrages einen groben Behandlungsfehler, so führt dieser Umstand regelmäßig zur Umkehr der Beweislast für den ursächlichen Zusammenhang zwischen dem Behandlungsfehler und dem Gesundheitsschaden. Der BGH hatte sich in...
