von RA Dr. Christian Behrens | Dez. 1, 2015 | Praxistipps, Zivilrecht
„Adressbuchschwindel“ und Derivate (hier = „Abkömmlinge“) tauchen in der einen oder anderen Form leider immer wieder auf. Das ist schlicht Cyber-Schleppnetzfischerei, nicht mehr, aber auch nicht weniger. Im Grunde könnte man über die mehr oder...
von RA Dr. Christian Behrens | Nov. 15, 2015 | Fachgebiete, Kurz notiert, Rechtsprechung, Verwaltungsrecht, Zivilrecht
Herumstreunende oder „zulaufende“ Katzen sind im Regelfall nicht herrenlos, sondern Fundtiere. Eine Fundkatze darf daher nicht dauerhaft in den eigenen Haushalt aufgenommen werden, andernfalls kann sich der Finder sogar wegen Fundunterschlagung strafbar machen....
von RA'in Anne Riemann | Nov. 15, 2015 | BGH, Fachgebiete, Familienrecht, Rechtsprechung, Zivilrecht
Der BGH entschied am 23.07.2015, Az.: III ZR 346/14, dass es sich bei dem Transport minderjähriger Mitglieder eines Amateursportvereins durch Familienangehörige zu Sportveranstaltungen um eine Gefälligkeit handelt. Sachverhalt Die Enkelin der Klägerin ist Mitglied...
von RA Dr. Christian Behrens | Juni 13, 2014 | Rechtsprechung, Urheberrecht, Zivilrecht
Wir berichteten vorab über das Versäumnisurteil gegen The Archive AG i. S. „RedTube-Abmahnungen“ und zitierten dabei aus dem Tenor des Urteils. Nun geht es um die Entscheidungsgründe und die haben es in sich. Genau genommen stellen sie die sprichwörtliche...
von RA Dr. Christian Behrens | Juni 11, 2014 | EDV- / IT-Recht, Fachgebiete, Rechtsprechung, Strafrecht, Urheberrecht, Zivilrecht
Wie berichtet, klagten wir gegen die Firma The Archive AG u. a. auf Feststellung, dass unser Mandant – vereinfacht dargestellt – durch das bloße Streamen, also Ansehen von auf dem Portal RedTube zu diesem Zweck veröffentlichten Filmen auf dem heimischen PC...
von RA Dr. Christian Behrens | Jan. 23, 2014 | Arbeitsrecht, Fachgebiete, Miet- und Pachtrecht, Praxistipps, Zivilrecht
Muss der Zugang einer Willenserklärung oder eines sonstigen Schreibens beim Adressaten bewiesen werden, dann empfiehlt sich eine Zustellung per Gerichtsvollzieher. Vor allem, wenn man befürchten muss, dass der Adressat den Zugang später bestreiten könnte. Typische...