von RA Marius Springer | Dez 18, 2018 | BGH, Miet- und Pachtrecht, Nachbarrecht, Rechtsprechung
Wer in einer großen Nachbarschaft wohnt, kennt es, wenn am Nachmittag die zur musikalischen Ertüchtigung gehaltenen Kinder auf ihren Instrumenten klimpern. Nicht so schlimm, wenn das jeweilige Instrument denn auch perfekt beherrscht wird. Aber wie lange muss man sich... von RA Anisha von Auenmüller | Dez 17, 2018 | Fachgebiete, Familienrecht, Rechtsprechung
Das Landgericht Meiningen hat in seinem Beschluss vom 05.03.2018, Az.: (17) 4 T31/18 und (18) 4 T 32/18 klargestellt, dass die Anordnung einer Betreuung trotz Vorsorgevollmacht erforderlich ist, sofern ein Vorsorgebevollmächtigter durch eigenmächtiges Verhalten eines... von RA Dr. Christian Behrens | Dez 17, 2018 | Praxistipps
Jeder Gläubiger einer Forderung darf beim zuständigen Mahngericht einen Antrag auf den Erlass eines Mahnbescheids gegen seinen Schuldner stellen. In der Praxis machen Gläubiger hiervon auch häufig Gebrauch, so führt die Statistik des Statistischen Bundesamtes für 2017... von RA Dr. Christian Behrens | Dez 6, 2018 | Bau- und Architektenrecht, Fachgebiete, Werkrecht
Rügt ein Auftraggeber Baumängel und verlangt deren Beseitigung im Wege der Nacherfüllung, stellt sich für den Unternehmer regelmäßig die Frage, ob der die Mängel tatsächlich auf eigene Kosten beseitigen muss oder ob er die Nacherfüllung verweigern kann.Mit dieser... von RA Johannes Zimmermann | Dez 6, 2018 | Agrarrecht, Erbrecht, Fachgebiete, Steuerrecht
Die Ausgestaltung von Altenteilsvereinbarungen im Zusammenhang mit der Übergabe eines landwirtschaftlichen Betriebs führt nicht automatisch zu steuerrelevanten Sonderausgaben.Mit Urteil vom 27.09.2017 hatte das FG Niedersachsen über einen Fall zu entscheiden, in dem... von RA Nikolai Manke | Nov 29, 2018 | Arbeitsrecht, BAG, Fachgebiete, Rechtsprechung
Grundsätzlich besteht für den Abschluss und die Durchführung von Arbeitsverträgen Formfreiheit. Somit kann ein Arbeitsverhältnis ohne jegliche Dokumentation begründet und geführt werden. Dieser Grundsatz findet lediglich einer Einschränkung durch das Nachweisgesetz.... von RA Dr. Christian Behrens | Jul 27, 2018 | Fachgebiete, Familienrecht, Rechtsprechung
OLG Düsseldorf, Beschluss vom 26.04.2018 (Az.: 4 U 15/18) Um einem alten Missverständnis gleich vorzubeugen: Eltern haften nie für ihre Kinder, denn niemand haftet für einen anderen, sondern immer nur für sich selbst, zum Beispiel nach der Verletzung von Sorgfalts-... von RA Anisha von Auenmüller | Jul 27, 2018 | EuGH, Fachgebiete, Rechtsprechung, Reiserecht
Das Problem verspäteter Flüge ist nicht neu. Dennoch hat der EuGH mit Urteil vom 31.05.2018 zu dem Az.: C-537/17 kürzlich erneut über Ausgleichsansprüche auf Grund von Flugverspätungen entschieden. Die Klägerin buchte einen Flug von Berlin nach Agadir (Marokko) mit... von RA Johannes Zimmermann | Jul 27, 2018 | Erbrecht, Fachgebiete
Der Vertrag über ein Benutzerkonto bei einem sozialen Netzwerk geht gem. § 1922 BGB auf die Erben des ursprünglichen Kontoberechtigten über. Diese haben Anspruch gegen den Netzwerkbetreiber auf Zugang zu dem Konto einschließlich der darin vorgehaltenen... von RA Dr. Christian Behrens | Jul 27, 2018 | BGH, Fachgebiete, Rechtsprechung, Urheberrecht
Urteil des Bundesgerichtshof (BGH) vom 26. Juli 2018 (I ZR 64/17) Nach der seit dem 13. Oktober 2017 geltenden Neufassung des § 8 Abs. 1 Satz 2 Telemediengesetz (TMG) haftet der Betreiber eines Internetzugangs über WLAN (und im vom BGH zu entscheidenden Fall eines...