von RA'in Sarah Behnke | Mai 26, 2023 | BGH, Fachgebiete, Rechtsprechung, WEG-Recht
Vor dem Inkrafttreten des Wohnungseigentumsmodernisierungsgesetzes war die Frage, ob eine bauliche Veränderung des Gemeinschaftseigentums eines Beschlusses bedarf umstritten. Dieser Streit setzte sich weiter fort. Mit Urteil vom 17.03.2023, AZ. V ZR 140/22 hat sich...
von RA Dr. Christian Behrens | Sep 7, 2022 | Bau- und Architektenrecht, BGH, Fachgebiete, Literatur, Privates Baurecht, Publikationen, Rechtsprechung
Eine aktualisierte und deutlich erweiterte Fassung des schon etwas älteren Beitrags Berechtigte Verweigerung unverhältnismäßiger Mängelbeseitigung habe ich für das Business-Portal der WEKA MEDIA GmbH & Co. KG verfasst: Der Beitrag kann – allerdings nur von...
von RA Nikolai Manke | Jul 11, 2022 | Arbeitsrecht, BAG, EuGH, Fachgebiete, Rechtsprechung
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat mit seinem Urteil vom 14.05.2019 ausgeführt, dass die Mitgliedstaaten die Arbeitgeber verpflichten müssen, ein objektives, verlässliches und zugängliches Arbeitszeiterfassungssystem einzuführen. Das Arbeitsgericht Emden hat aus...
von RA Nikolai Manke | Nov 12, 2021 | Arbeitsrecht, EuGH, Fachgebiete, Rechtsprechung
Ein Arbeitnehmer, der die Funktion des Datenschutzbeauftragten übernommen hat, genießt gemäß § 38 Abs. 2 i.V.m. § 6 Abs. 4 BDSG besonderen Kündigungsschutz. Die Kündigung des Arbeitsverhältnisses ist nur aus wichtigem Grund möglich. Der Kündigungsgrund muss somit...
von RA Johannes Zimmermann | Okt 20, 2021 | Fachgebiete, Rechtsprechung, Steuerrecht
Mit Pressemitteilung vom 18.08.2021 veröffentlichte das Bundesverfassungsgericht den Beschluss vom 08.07.2021, Az. 1 BvR 2237/14, 1 BvR 2422/17. Mit diesem Beschluss hat das Bundesverfassungsgericht entschieden, dass die Verzinsung von Steuernachforderungen und...
von RA'in Anisha von Auenmüller | Jul 1, 2020 | Fachgebiete, Familienrecht, Rechtsprechung
Soll eine Namensänderung des gemeinsamen Kindes geschiedener Eltern erfolgen, so ist grundsätzlich die Einwilligung beider Elternteile erforderlich. Das OLG Frankfurt hat die Entscheidung des BGH mit seinem Beschluss vom 18.12.2019 zu dem Aktenzeichen 1 UF 104/19...
