von RA Anisha von Auenmüller | Jul 1, 2020 | Fachgebiete, Familienrecht, Rechtsprechung
Soll eine Namensänderung des gemeinsamen Kindes geschiedener Eltern erfolgen, so ist grundsätzlich die Einwilligung beider Elternteile erforderlich. Das OLG Frankfurt hat die Entscheidung des BGH mit seinem Beschluss vom 18.12.2019 zu dem Aktenzeichen 1 UF 104/19... von RA'in Sibylle Wierling | Jul 1, 2020 | Fachgebiete, Familienrecht, Rechtsprechung
Im Rahmen eines Scheidungsverfahrens wird, soweit die Eheleute keine anderweitige Vereinbarung treffen, von Amts wegen auch über die Aufteilung der Rentenanwartschaften zwischen den Eheleuten entschieden. Es handelt sich hierbei um den sog. Versorgungsausgleich. Durch... von RA Nikolai Manke | Jul 1, 2020 | Arbeitsrecht, BAG, Fachgebiete, Rechtsprechung
Gemäß § 178 Abs. 2 Satz 3 SGB IX (§ 95 Abs. 2 Satz 3 SGB IX a.F.) ist die Kündigung eines schwerbehinderten Menschen bzw. die eines diesem Gleichgestellten formell unwirksam, wenn der Arbeitgeber die Schwerbehindertenvertretung nicht beteiligt. Die Voraussetzungen... von RA Nikolai Manke | Jul 1, 2020 | Arbeitsrecht, BAG, Fachgebiete, Rechtsprechung
Anlass, auf die Notwendigkeit einer qualifizierten Auseinandersetzung mit einem Antrag auf Teilzeitbeschäftigung während der Elternzeit hinzuweisen, gibt ein Urteil des Bundesarbeitsgerichts vom 11.12.2018 (9 AZR 298/18). Das Gericht hat in dieser Entscheidung... von RA Dr. Christian Behrens | Jun 25, 2020 | Bau- und Architektenrecht, Fachgebiete, Rechtsprechung
Voranstehender Appell mag banal klingen, zumal das Landgericht (LG) Flensburg in seinem Urteil vom 29.05.2020 (Az.: 2 S 5/19) zunächst nur noch einmal deutlich machte, welche (natürlich unerwünschten) Folgen eine „Schwarzgeldabrede“ im Ergebnis haben kann:... von RA'in Sibylle Wierling | Apr 3, 2020 | Agrarrecht, Fachgebiete, Rechtsprechung
Erhalten Sie einen Wildschadensvorbescheid von der zuständigen Behörde, lohnt sich ein Blick auf die Einhaltung der Verfahrensvorschriften. Liegt ein formeller Verstoß vor, ist der Vorbescheid aufzuheben. Eine Klage wäre dann nicht von Erfolg gekrönt. Zuletzt hat sich...