von RA Dr. Christian Behrens | Juli 12, 2022 | Bau- und Architektenrecht, Fachgebiete, Privates Baurecht, Vertragsrecht, Werkrecht
Regelmäßig hat der Auftraggeber (Bauherr) eines BGB-Bauvertrages vor der Abnahme des Werks keinerlei Mängelrechte, das hat der Bundesgerichtshof (BGH) zuletzt hinreichend deutlich klargestellt. Ausnahmsweise aber kann dem Auftraggeber bereits vor der Abnahme ein...
von RA Nikolai Manke | Juli 11, 2022 | Arbeitsrecht, BAG, EuGH, Fachgebiete, Rechtsprechung
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat mit seinem Urteil vom 14.05.2019 ausgeführt, dass die Mitgliedstaaten die Arbeitgeber verpflichten müssen, ein objektives, verlässliches und zugängliches Arbeitszeiterfassungssystem einzuführen. Das Arbeitsgericht Emden hat aus...
von RA Dr. Christian Behrens | Mai 10, 2022 | Kanzlei allgemein, Notarin und Notare
Mit Bestellungsurkunden des Oberlandesgerichts Celle vom 15. März bzw. 13. April wurden die Rechtsanwälte Nikolai Manke und Dr. Christian Behrens zu Notaren mit dem Amtssitz in Uelzen bestellt. Nachdem zuletzt die Rechtsanwältin und Notarin Brigitte Wagner-Anders...
von RA Dr. Christian Behrens | Apr. 8, 2022 | Bau- und Architektenrecht, Bauordnungsrecht, Bauplanungsrecht, Fachgebiete, Öffentlliches Baurecht, Publikationen
Teil 2 meines Beitrags zur „Legalisierung rechtswidriger Bauvorhaben“ behandelt nach den in Teil 1 dargestellten vorbeugenden nun – möglicherweise – rettende Maßnahmen: Nachdem bauwillige (nun) Grundstückseigentümer mit Pech viel Geld in eine...
von RA Nikolai Manke | Nov. 29, 2021 | Arbeitsrecht, Fachgebiete, Praxistipps
Gemäß § 14 Abs. 2 S. 1 Teilzeit- und Befristungsgesetz (TzBfG) ist die kalendermäßige Befristung eines Arbeitsvertrages ohne Vorliegen eines sachlichen Grundes bis zur Dauer von zwei Jahren zulässig. Bis zu dieser Gesamtdauer von zwei Jahren ist auch die höchstens...
von RA Dr. Christian Behrens | Nov. 16, 2021 | Bau- und Architektenrecht, Bauordnungsrecht, Bauplanungsrecht, Öffentlliches Baurecht, Praxistipps, Publikationen
Kleiner, aber umso wichtigerer Tipp für alle „Bauwilligen“: Bevor Sie mit Pech viel Geld in eine Immobilie (Baugrundstück oder Bestandsbauten) investieren, sollten Sie bitte tunlichst noch vor dem Kauf prüfen oder prüfen lassen, ob das Bauvorhaben auf dem...
von RA Nikolai Manke | Nov. 12, 2021 | Arbeitsrecht, EuGH, Fachgebiete, Rechtsprechung
Ein Arbeitnehmer, der die Funktion des Datenschutzbeauftragten übernommen hat, genießt gemäß § 38 Abs. 2 i.V.m. § 6 Abs. 4 BDSG besonderen Kündigungsschutz. Die Kündigung des Arbeitsverhältnisses ist nur aus wichtigem Grund möglich. Der Kündigungsgrund muss somit...
von RA Johannes Zimmermann | Okt. 20, 2021 | Fachgebiete, Rechtsprechung, Steuerrecht
Mit Pressemitteilung vom 18.08.2021 veröffentlichte das Bundesverfassungsgericht den Beschluss vom 08.07.2021, Az. 1 BvR 2237/14, 1 BvR 2422/17. Mit diesem Beschluss hat das Bundesverfassungsgericht entschieden, dass die Verzinsung von Steuernachforderungen und...
von RA'in Sibylle Wierling | Juni 8, 2021 | Familienrecht
Die derzeitige Corona Pandemie stellt nicht nur Familien, die ohne Trennung miteinander in einem Haushalt leben, vor große Herausforderungen; gerade ohnehin konfliktbeladene Konstellationen in getrennten Familien werden durch die Pandemie nicht einfacher. Wird eine...
von RA'in Sibylle Wierling | Juni 8, 2021 | Agrarrecht, Erbrecht
Kommt es zum Streit unter potentiellen Hoferben und ist ein solcher zum Zeitpunkt des Erbfalles noch minderjährig (hier: 2 Jahre), so schließt allein das geringe Alter eine Wirtschaftsfähigkeit nicht aus. Es ist eine Prognoseentscheidung zu treffen, wobei es...
