von RA Dr. Christian Behrens | Jul 27, 2018 | BGH, Fachgebiete, Rechtsprechung, Urheberrecht
Urteil des Bundesgerichtshof (BGH) vom 26. Juli 2018 (I ZR 64/17) Nach der seit dem 13. Oktober 2017 geltenden Neufassung des § 8 Abs. 1 Satz 2 Telemediengesetz (TMG) haftet der Betreiber eines Internetzugangs über WLAN (und im vom BGH zu entscheidenden Fall eines...
von RA Dr. Christian Behrens | Jun 20, 2018 | Bau- und Architektenrecht, BGH, Fachgebiete, Rechtsprechung
In seinem vielbeachteten und ausführlich diskutierten Urteil vom 22.02.2018, Az.: VII ZR 46/17, gab der Bundesgerichtshof (BGH) seine bisherige, über lange Jahre gefestigte Rechtsprechung zum Ersatz fiktiver Mängelbeseitigungskosten ausdrücklich auf. Diese inzwischen...
von RA Dr. Christian Behrens | Mrz 26, 2018 | Bau- und Architektenrecht, Miet- und Pachtrecht, Praxistipps, Zivilrecht
In seinem bereits an anderer Stelle dargestellten Urteil vom 15.06.2017 (Az.: 6 U 2/17) hatte sich das OLG Celle mit dem Einwand der Beklagten, von dem eingeklagten Kostenvorschuss sei ein Abzug „neu für alt“ vorzunehmen, auseinanderzusetzen. Exkurs: Abzug "neu...
von RA Dr. Christian Behrens | Mrz 26, 2018 | Bau- und Architektenrecht, Praxistipps, Zivilrecht
Problemstellung Entdeckt ein Auftraggeber (z. B. Bauherr) erst kurz vor Ablauf der Gewährleistungsfrist einen Mangel des Werks, drohen seine Gewährleistungsansprüche zu verjähren. Kann der Unternehmer den Mangel nicht rechtzeitig vor Ablauf der Gewährleistungsfrist...
von RA Dr. Christian Behrens | Jan 31, 2018 | Bau- und Architektenrecht, Fachgebiete, Praxistipps, Vertragsrecht
Auf das neue, am 1. Januar 2018 in Kraft getretene Bauvertragsrecht haben wir inzwischen fast schon zu oft hingewiesen. Andererseits kann man das gar nicht oft genug, vor allem angesichts der Konsequenzen für die Praxis, etwa im Hinblick auf die Bauverträge, die nun...