von RA Dr. Christian Behrens | Dez 22, 2017 | Bau- und Architektenrecht, Fachgebiete
Auf das neue, am 1. Januar 2018 in Kraft tretende Bauvertragsrecht hatten wir bereits hingewiesen. Im Hinblick darauf soll bis dahin noch einmal vertieft die durchaus praxisrelevante Frage nach dem Anwendungsbereich des neuen Rechts behandelt werden: Für wen gilt das...
von RA Dr. Christian Behrens | Nov 27, 2017 | Fachgebiete, Gesetzgebung, Praxistipps, Strafrecht
Der neue § 163 Abs. 3 – und andere Änderungen der StPO Von der Öffentlichkeit weitgehend unbemerkt änderte der Gesetzgeber bereits im August 2017 die Strafprozessordnung (StPO) u. a. an einer für mögliche Zeugen einer Straftat entscheidenden Stelle (eine erste...
von RA Dr. Christian Behrens | Nov 9, 2017 | BGH, Fachgebiete, Miet- und Pachtrecht, Rechtsprechung
Mit Urteil vom 8. November 2017 (Az.: VIII ZR 13/17) entschied der BGH über die Wirksamkeit oder vielmehr Unwirksamkeit von Klauseln zur Verlängerung der Verjährungsfrist (binnen derer ein Vermieter seine möglichen Ansprüche auf Schadensersatz bei Verschlechterung der...
von RA Dr. Christian Behrens | Okt 20, 2017 | Bau- und Architektenrecht, Fachgebiete
Mit Inkrafttreten des neuen Bauvertragsrechts am 01.01.2018 wird es künftig darauf ankommen, ob die Vertragsparteien einen (Verbraucher-)Bauvertrag oder einen (sonstigen „einfachen“) Werkvertrag schlossen, denn danach richtet sich, ob das speziellere Bauvertragsrecht...
von RA Dr. Christian Behrens | Okt 20, 2017 | Bau- und Architektenrecht, Fachgebiete
In seinem Urteil vom 17.08.2017 (Az.: 23 U 3651/16) musste sich das OLG München mit der Abgrenzung des Werkvertrages (§§ 631 ff BGB) vom Werklieferungsvertrag (§ 651 BGB) befassen. Dazu entschied das OLG zunächst – wenig überraschend -, ein Vertrag ist dann als...