von RA Nikolai Manke | Jul 1, 2020 | Arbeitsrecht, BAG, Fachgebiete, Rechtsprechung
Anlass, auf die Notwendigkeit einer qualifizierten Auseinandersetzung mit einem Antrag auf Teilzeitbeschäftigung während der Elternzeit hinzuweisen, gibt ein Urteil des Bundesarbeitsgerichts vom 11.12.2018 (9 AZR 298/18). Das Gericht hat in dieser Entscheidung...
von RA Nikolai Manke | Jul 1, 2020 | Arbeitsrecht, Fachgebiete
Im Falle des Ablebens eines Mitarbeiters wird der Arbeitgeber künftig entscheiden müssen, ob er auf die Erben zugeht oder die Geltendmachung des Abgeltungsanspruches abwartet. Hierbei ist zu beachten, dass der Abgeltungsanspruch sowohl den gesetzlichen...
von RA Johannes Zimmermann | Jul 1, 2020 | Erbrecht, Fachgebiete
Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 12.07.2018 – III ZR 183/17 den Betreiber eines Sozial-Media-Accounts (Facebook) verurteilt, den Erben einer verstorbenen Nutzerin Zugang zu deren vollständigem Benutzerkonto und den vorgehaltenen Kommunikationsinhalten zu...
von RA Johannes Zimmermann | Jul 1, 2020 | Erbrecht, Fachgebiete
Das sogenannte Berliner Testament, mit welchem sich Ehegatten regelmäßig zu Alleinerben und die gemeinsamen Kinder als Schlusserben nach dem Tod des Zweitversterbenden bestimmen, hat je nach Einzelfall sowohl steuerliche als auch erbrechtliche Defizite. Da der...
von RA Dr. Christian Behrens | Jun 25, 2020 | Bau- und Architektenrecht, Fachgebiete, Rechtsprechung
Voranstehender Appell mag banal klingen, zumal das Landgericht (LG) Flensburg in seinem Urteil vom 29.05.2020 (Az.: 2 S 5/19) zunächst nur noch einmal deutlich machte, welche (natürlich unerwünschten) Folgen eine „Schwarzgeldabrede“ im Ergebnis haben kann:...
von RA'in Anisha von Auenmüller | Apr 7, 2020 | Fachgebiete, Familienrecht
Der 12. Zivilsenat des BGH hat mit Beschluss vom 27.03.2019 klargestellt, dass der personensorgeberechtigte Elternteil, wie auch der umgangsberechtigte Elternteil grundsätzlich einen Anspruch auf Herausgabe des Kinderreisepasses haben. Der BGH schränkte diesen...