von RA Dr. Christian Behrens | Nov. 15, 2015 | Bau- und Architektenrecht, Fachgebiete, Rechtsprechung
Weist ein Werk nach Fertigstellung und Abnahme Mängel auf, hat der Besteller des Werkes Ansprüche gegen den Unternehmer aus den §§ 634 ff BGB. Dazu gehört u. a. der Anspruch des Bestellers aus §§ 634 Nr. 2 i. V. m. § 637 Abs. 3 BGB, von dem Unternehmen einen Vorschuss...
von RA Dr. Christian Behrens | Nov. 15, 2015 | Bau- und Architektenrecht, Fachgebiete, Kurz notiert, Rechtsprechung
Bereits 2013 entschied das OLG Celle mit nunmehr rechtskräftigem (BGH, Beschluss vom 07.05.2015, Az.: VII ZR 155/15) Urteil vom 16.05.2013, Az.: 13 U 11/09, ein Auftragnehmer müsse sämtliche erforderliche „Leistungen ausführen, die nach den örtlichen und sachlichen...
von RA'in Anne Riemann | Aug. 27, 2015 | Bau- und Architektenrecht, BGH, Fachgebiete, Mandantenrundbrief, Rechtsprechung, Werkrecht
Der BGH setzt seine seit 2013 geprägte Rechtsprechung zur Bekämpfung der Schwarzarbeit fort und entschied am 11.06.2015 (Az.: VII ZR 216/14), dass dann, wenn ein Werkvertrag wegen Verstoßes gegen das Verbot des § 1 Abs. 2 Nr. 2 Schwarzarbeitergesetz vom 23.07.2004...
von RA Dr. Christian Behrens | Aug. 27, 2015 | Bau- und Architektenrecht, Fachgebiete
Problemstellung Ist die Mietwohnung bereits gekündigt oder soll die Ernte sicher eingebracht werden, müssen das neue Eigenheim bzw. die neue Lagerhalle rechtzeitig fertig gebaut werden. Kommt es bei der Bauausführung zu Verzögerungen, für die der Bauunternehmer...
von RA'in Sibylle Wierling | März 16, 2012 | Agrarrecht, Bau- und Architektenrecht, Energierecht, Fachgebiete
Die Bundesregierung hat beschlossen, die Solarförderung für Photovoltaikanlagen schneller als erwartet zurückzufahren. Grundsätzlich war bereits seit 2009 die Degression der Einspeisevergütung geplant. Jetzt wird jedoch schon zum 09.03.2012 die Einspeisevergütung...
