von RA Dr. Christian Behrens | Sep 13, 2016 | Bau- und Architektenrecht, Fachgebiete
Update: Spätestens mit seinem Urteil vom 19.01.2017 (Az.: VII ZR 193/15) stellte der BGH klar, dass die Mängelrechte des Bestellers aus § 634 BGB grundsätzlich erst nach Abnahme des Werks geltend gemacht werden können, s. dazu und insbes. zu den Ausnahmen den Beitrag...
von RA Dr. Christian Behrens | Jun 24, 2016 | Bau- und Architektenrecht, Fachgebiete, Rechtsprechung
Urteil des OLG Köln Das OLG Köln verurteilte einen Architekten zur Zahlung restlichen Werklohns, nachdem der Architekt – unfreiwillig bzw. versehentlich – selbst Vertragspartner des Bauunternehmens und damit „Bauherr“ geworden war. Aus den...
von RA Dr. Christian Behrens | Apr 21, 2016 | Bau- und Architektenrecht, Fachgebiete
Erfüllt ein Werkunternehmer den mit dem Besteller geschlossenen Werkvertrag, z. B. einen Bauvertrag nicht wie geschuldet, hat er grundsätzlich ein Recht zur Selbstvornahme der Nacherfüllung (s. § 635 Abs. 1 BGB: „… kann der Unternehmer nach seiner Wahl den...
von RA Dr. Christian Behrens | Apr 21, 2016 | Bau- und Architektenrecht, Fachgebiete, Gesetzgebung
Anfang März 2016 beschloss die Bundesregierung den vom Bundesminister der Justiz und für Verbraucherschutz Heiko Maas vorgelegten Entwurf eines Gesetzes zur Reform des Bauvertragsrechts und zur Änderung der kaufrechtlichen Mängelhaftung. Hinsichtlich des...
von RA Dr. Christian Behrens | Apr 20, 2016 | Bau- und Architektenrecht, Fachgebiete, Rechtsprechung
Mit Urteil vom 18.12.2015 entschied das OLG Schleswig (Az.: 1 U 125/14) über den Ausschluss des Anspruchs auf Schadensersatz wegen der Mangelbeseitigungskosten: Danach steht dem Besteller nur noch der Anspruch auf Ersatz des Mangelfolgeschadens zu, wenn er ein...
von RA Dr. Christian Behrens | Nov 15, 2015 | Bau- und Architektenrecht, Fachgebiete, Rechtsprechung
Weist ein Werk nach Fertigstellung und Abnahme Mängel auf, hat der Besteller des Werkes Ansprüche gegen den Unternehmer aus den §§ 634 ff BGB. Dazu gehört u. a. der Anspruch des Bestellers aus §§ 634 Nr. 2 i. V. m. § 637 Abs. 3 BGB, von dem Unternehmen einen Vorschuss...