von RA Johannes Zimmermann | Sep. 13, 2016 | BGH, Erbrecht, Fachgebiete, Rechtsprechung, Zivilrecht
Ein Beschluss des BGH vom 06.07.2016 (Az.: XII ZB 61/16) macht eine Überprüfung nahezu aller Patientenverfügungen erforderlich. Die Entscheidung beruht auf folgenden Erwägungen. In einer Patientenverfügung überantwortet der Betroffene dem Bevollmächtigten die...
von RA'in Anisha von Auenmüller | Sep. 13, 2016 | BGH, Fachgebiete, Prozessrecht, Rechtsprechung, Zivilrecht
Begeht ein Tierarzt im Rahmen eines Behandlungsvertrages einen groben Behandlungsfehler, so führt dieser Umstand regelmäßig zur Umkehr der Beweislast für den ursächlichen Zusammenhang zwischen dem Behandlungsfehler und dem Gesundheitsschaden. Der BGH hatte sich in...
von RA Dr. Christian Behrens | Juni 24, 2016 | Bau- und Architektenrecht, Fachgebiete, Rechtsprechung
Urteil des OLG Köln Das OLG Köln verurteilte einen Architekten zur Zahlung restlichen Werklohns, nachdem der Architekt – unfreiwillig bzw. versehentlich – selbst Vertragspartner des Bauunternehmens und damit „Bauherr“ geworden war. Aus den...
von RA Dr. Christian Behrens | Apr. 20, 2016 | Bau- und Architektenrecht, Fachgebiete, Rechtsprechung
Mit Urteil vom 18.12.2015 entschied das OLG Schleswig (Az.: 1 U 125/14) über den Ausschluss des Anspruchs auf Schadensersatz wegen der Mangelbeseitigungskosten: Danach steht dem Besteller nur noch der Anspruch auf Ersatz des Mangelfolgeschadens zu, wenn er ein...
von RA Dr. Christian Behrens | Nov. 15, 2015 | Fachgebiete, Miet- und Pachtrecht, Rechtsprechung
Problemstellung Ist der Mieter einer Wohnung ausgezogen, stellen Vermieter bei Rückgabe der Mietsache mitunter Schäden fest, die der Mieter noch auf seine eigenen Kosten beseitigen soll. Kommt es darüber zum Streit und beachtet der Vermieter die Verjährung seiner...
von RA'in Sibylle Wierling | Nov. 15, 2015 | Agrarrecht, BGH, Fachgebiete, Jagdrecht, Rechtsprechung
Der Bundesgerichtshof entschied mit Urteil vom 11.12.2014, Az.: III ZR 169/14, dass eine Jagdgenossenschaft dem Eigentümer für Wildschäden haftet, wenn der Pächter eines Jagdbezirkes seine Haftung für Wildschäden im Vertrag mit der Jagdgenossenschaft (teilweise)...
